Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 18.01.2011 - A 4 A 402/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3
Gehörsverletzung, Überraschungsentscheidung, Erkenntnismittelliste - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 16.02.2010 - A 6 K 661/09
- OVG Sachsen, 18.01.2011 - A 4 A 402/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 14.10.2010 - 2 BvR 409/09
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch für …
Auszug aus OVG Sachsen, 18.01.2011 - A 4 A 402/10
Der Anspruch auf rechtliches Gehör und ein faires Verfahren ist erst dann verletzt, wenn das Gericht ohne vorherigen Hinweis Anforderungen an den Sachvortrag stellt oder auf rechtliche Gesichtspunkte abstellt, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht rechnen musste (BVerfG, Kammerbeschl. v. 14. Oktober 2010, 2 BvR 409/09, Rn. 20 bei juris). - BVerwG, 25.05.2001 - 4 B 81.00
Voraussetzungen für ein bauaufsichtliches Einschreiten - Rechtmäßigkeit von …
Auszug aus OVG Sachsen, 18.01.2011 - A 4 A 402/10
5 Eine gerichtliche Entscheidung stellt sich als unzulässiges "Überraschungsurteil" dar, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtstreit eine Wendung gibt, mit welcher insbesondere der unterlegene Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht rechnen musste (BVerwG, Beschl. v. 25. Mai 2001 - 4 B 81/00 - Rn. 9 bei juris). - OVG Sachsen, 25.01.2010 - A 4 A 617/09
Urteilsberichtigung, Rechtsmittelbelehrung, Zustellung
Auszug aus OVG Sachsen, 18.01.2011 - A 4 A 402/10
Der Anspruch auf rechtliches Gehör schützt jedoch nicht davor, dass ein Gericht dem Vorbringen eines Beteiligten nicht die aus seiner Sicht richtige Bedeutung beimisst (SächsOVG, Beschl. v. 25. Januar 2010, A 4 A 617/09, Rn. 10 bei juris).
- OVG Sachsen, 18.05.2011 - A 3 A 334/09
Türkei, Rückkehrgefährung alleinerziehender geschiedener Frauen, alevitische …
Den Klägern war es aufgrund dieser Listen ohne weiteres möglich, sich mit denjenigen Asylfakten vertraut zu machen, denen für den gegebenen Sachverhalt Bedeutung zukommen konnte (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 3. Juli 2002, SächsVBl. 2002, 270;… Beschl. v. 1. Juni 2010 - A 5 A 236/08 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 18. Januar 2011 - A 4 A 402/10 -, juris Rn. 8; BVerfG, Beschl. v. 30. April 1996, AuAS 1996, 249).